Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 08.01.2016

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bücher und E-Books

1. Zustandekommen des Vertrages

  1. Der Kaufvertrag mit dem Verlag kommt dadurch zustande, dass der Kunde per E-Mail eine Bestellung von Waren, die auf den Internetseiten des Verlags angeboten werden, an den Verlag versendet und dieser die bestellte Ware liefert.
  2. Die nachstehenden AGB gelten als angenommen, wenn der Besteller nicht innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum schriftlich widerspricht. Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
  3. Bei Bestellungen direkt über den Buchhandel, gelten dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen.

2. Warenpreise

  1. Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
  2. Der Buchhändlerrabatt vom Ladenpreis ohne Mehrwertsteuer beträgt 25 % bei Festbezug, sofern auf der Rechnung kein anderer Rabatt vermerkt ist.
  3. Bei einigen Artikeln besteht ein Vorzugspreis. Der Hinweis auf einen solchen Vorzugspreis ist in der Detailansicht des Artikels aufgeführt.

3. Liefer- und Zahlungsbedingungen

  1. Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware. Bestimmte Liefertermine für Neuerscheinungen und Neuauflagen werden nicht zugesichert. Ist das bestellte Werk noch nicht erschienen, wird die Bestellung vorgemerkt.
  2. Dem Empfänger der Ware wird ein Versandkostenanteil in Rechnung gestellt. Ist keine bestimmte Versendungsweise vorgeschrieben oder ist der Verlag dem vorgeschriebenen Versandweg nicht angeschlossen, so ist der Verlag berechtigt, die Art und den Weg des Versandes selbst zu wählen.
  3. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen fällig, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Zahlungen sind ohne Abzug an die auf der Rechnung stehenden Konten zu leisten. Alle gelieferten Verlagserzeugnisse bleiben bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen Eigentum des Verlages nach § 455 BGB.
  4. Eine Remission – Lieferung „RR“ (Fest mit Remissionsrecht) – ist nur nach vorheriger Ver einbarung möglich. Bei Lieferungen „RR“ müssen die Waren innerhalb von 14 Tagen zurückgegeben werden, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Die Frist zählt ab Rechnungsdatum. Mit Remissionsrecht gelieferte Verlagserzeugnisse werden nur bis zum genehmigten Termin zurückgenommen. Bei der Gutschrift für angenommene Remittenden behält sich der Verlag einen Abzug von 10 % des Warenwertes zuzüglich Versandkosten als Bearbeitungsgebühr vor. Die Rücknahme kann nur erfolgen, wenn sich die Remittenden in einwandfreiem Zustand befinden.

4. Rückgaberecht

  1. Der Widerruf des Bestellers muss keine Begründung enthalten und kann gegenüber dem Verlag
    – schriftlich, (d. h. auch per E-Mail),
    – per Telefon/Telefax oder durch
    – durch Rücksendung der Ware erfolgen
  2. Die Ansichtsfrist beginnt mit dem Tag des Wareneingangs beim Besteller. Innerhalb dieser Frist ist die mitgesandte Rechnung zu bezahlen oder das Produkt an den Verlag zurückzusenden. Die Ware muss ordnungsgemäß verpackt, unbeschädigt und samt Original-Rechnung zurückgeschickt werden. Die Kosten für die Rücksendung der Ware sind von Ihnen zu tragen bzw. zu ersetzen.
  3. Schäden an der Rücksendeware, die durch Versendung mittels untauglicher Transportverpackungen entstehen, gehen zu Lasten des Kunden
  4. Bei Rücksendung von unbestellter oder mangelhafter Ware erstattet der Verlag in jedem Fall die Kosten der Rücksendung (Bitte keine unfreien Rücksendungen!).

5. Gewährleistung und Haftung

  1. Liegt ein Mangel des Liefergegenstandes vor, kann der Besteller Nacherfüllung entweder durch Mängelbeseitigung oder durch Ersatzlieferung verlangen. Ist die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung unverhältnismäßig, so kann der Verkäufer die jeweils andere Art der Nacherfüllung wählen. Ist auch diese unverhältnismäßig oder ist der Verkäufer nicht zur Nacherfüllung in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus oder schlägt die Nacherfüllung in sonstiger Weise fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
  2. Falsche oder fehlerhafte Lieferungen oder deren Berechnung sind innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Sendung bzw. – bei nicht offensichtlichen Mängeln – unverzüglich nach Kenntnisnahme vom Mangel schriftlich oder unter Vorlage der Rechnung, des Lieferscheins oder des Paketzettels zu beanstanden.
  3. Eine darüber hinausgehende Haftung des Verkäufers ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen, soweit sie nur auf leichter Fahrlässigkeit beruht.

6. Datenschutz
Der Kunde stimmt der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der dem Verlag im Rahmen des Bestellvorgangs überlassenen personenbezogenen Daten für vertragliche Zwecke und auf Grundlage der Datenschutzbestimmungen ausdrücklich zu.

7. Nutzungs-, Lizenz- und Lieferungsbedingungen für E-Books
Für jedes beim Weißensee Verlag erworbene E-Book erhält der Besteller das einfache und nicht übertragbare Nutzungsrecht zum persönlichen und alleinigen Gebrauch. Dies umfasst die Erlaubnis, eine Kopie des bei uns erworbenen E-Books für den persönlichen Gebrauch auf dem Computer bzw. dem Lesegerät des Käufers abzuspeichern und/oder auszudrucken.
Durch das geltende deutsche Urheberrecht wird jede weitere Kopie untersagt. Es ist ausdrücklich verboten, eine Datei oder Teile davon in irgendeiner Weise zu verändern oder zu bearbeiten und in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen. Bei Bestellung eines E-Books erfolgt die Lieferung durch Übersendung auf elektronischem Wege. Die Lieferung gilt als erbracht, wenn die Datei durch den Weißensee Verlag nachweisbar an den Kunden abgesandt wurde. Dem Käufer bleibt es unbenommen, den Nichtzugang zu beweisen. In diesem Fall wird vom Weißensee Verlag der Übermittlungsvorgang wiederholt.
Soweit der Besteller ein PDF-E-Book erworben hat, kann der Weißensee Verlag bis zur vollständigen Bezahlung die Nutzung des PDF-E-Book jederzeit untersagen.

8. Schlussbestimmungen
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen, Zahlungen und sich ergebender Rechtsstreitigkeiten ist Berlin.

II. Allgemeine Geschäftsbedingungen für entgeltpflichtige digitale Online-Inhalte

1. Geltungsbereich und Definitionen

  1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung der Kunde mit Vertragsabschluss anerkennt und bestätigt, gelten für Verträge über den Abruf entgeltpflichtiger Online-Inhalte (hier PDF-Books/E-Books).
  2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten spätestens mit der ersten Inanspruchnahme von Leistungen sowie für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen.
  3. Es wird darauf hingewiesen, dass für die Nutzung digitaler Inhalte bezüglich urheberrechtlicher Gründe keine Haftung durch den Anbieter besteht.

2. Vertragsschluss
Bei Abrechnung über das von uns zur Verfügung gestellte System kommt der Vertrag mit dem Verlag dadurch zustande, dass der Kunde das Angebot für die von ihm ausgewählten Online-Inhalte durch Klicken auf den Button „Bestellen“ annimmt. Im Übrigen erfolgt der Vertragsschluss durch Freischaltung des vom Kunden bestellten Online-Angebots.

3. Preise
Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

4. Leistungsbeschreibung/Zahlungsbedingungen

  1. Der Verlag stellt Nutzern gegen Entgelt Inhalte zum Download zur Verfügung. Der Besteller ist berechtigt, das von ihm bezogene PDF-Book ausschließlich zur eigenen privaten Nutzung zu speichern und auszudrucken. Der Besteller ist nicht berechtigt, von ihm bezogene PDF-Books in elektronischer, schriftlicher oder jeder sonstigen Form an Dritte weiterzugeben. Verstöße werden entsprechend den gesetzlichen Vorschriften verfolgt.
  2. Beim Abruf eines entgeltpflichtigen Inhalts authentifiziert sich der Kunde.
  3. Die Nutzung der Leistungen erfolgt dadurch, dass der Kunde Inhalte durch Klicken auf einen Link abruft. Ein Vertrag über die entgeltpflichtigen Leistungen kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Verlag zustande.
  4. Sofern der Einzug der Nutzungsentgelte nicht oder nur teilweise möglich ist, sperrt der Verlag in einem solchen Fall den Kunden für den Abruf von Inhalten beim Verlag.

5. Verantwortungsbereich, Leistungsstörungen, Aufrechnung und Zurückbehaltung

  1. Dem Kunden ist bekannt, dass die Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet von nachgelagerten Datenleitungen abhängt, auf die der Verlag keinen Einfluss hat und für die dieser keine Gewähr übernimmt. Der Verlag gibt in diesem Zusammenhang auch keine Zusicherungen ab.
  2. Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Verlag nicht zu vertreten hat und die die Leistungen des Verlags wesentlich erschweren oder unmöglich machen, lassen den Vergütungsanspruch des Verlags unberührt. Liegt eine nicht nur unerhebliche Behinderung über einen nicht unwesentlichen Zeitraum (mindestens eine Woche) vor, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Weitere Rechte sind ausgeschlossen.
  3. Ist die Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen durch Umstände gestört, die im Verantwortungsbereich des Verlags liegen, so obliegt es dem Kunden, dies unverzüglich gegenüber dem Verlag zu rügen. Der Verlag wird fehlerhafte Leistungen fehlerfrei wiederholen. Erbringt der Verlag eine Leistung auch nach Ablauf einer angemessenen Frist nach berechtigter Rüge nicht vertragsgemäß, so hat der Kunde das Recht, die laufenden Gebühren für die Leistungen des Verlags für den Zeitraum und in dem Umfang angemessen zu mindern, in dem diese Leistungen nach Eingang der schriftlichen Rüge nicht vertragsgemäß erbracht wurden. Daneben steht dem Kunden das Recht der außerordentlichen Kündigung des Vertrages zu. Die außerordentliche Kündigung setzt voraus, dass der Verlag eine Nachfrist von 14 Tagen zur Erbringung vertragsgerechter Leistungen hat und diese Frist fruchtlos abgelaufen ist.
  4. Gegen die Ansprüche des Verlags kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur wegen Ansprüchen aus dem einzelnen, konkreten Vertragsverhältnis zu, dessen Bestandteil diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind.

6. Obliegenheiten des Kunden

  1. Der Kunde prüft und teilt dem Verlag erkennbare Mängel und Störungen unverzüglich mit.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, das erhaltene Dokument nicht rechtsmissbräuchlich zu nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter zu respektieren. Dies schließt insbesondere folgende Pflichten ein:
    • Der Kunde stellt sicher, dass durch von ihm eingespeiste Daten nicht gegen die gesetzlichen Bestimmungen über den Jugendschutz, die Persönlichkeitsrechte Dritter und die Verletzung von Schutzrechten, insbesondere Urheberrechten Dritter, verstoßen wird.
    • Der Kunde verpflichtet sich, eine übermäßige Belastung durch ungezielte oder unsachgemäße Verbreitung von Daten zu unterlassen.
    • Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm eingesetzten Skripte und Programme nicht mit Fehlern und Viren behaftet sind, die geeignet sind, die Leistungserbringung durch den Verlag zu stören.
    • Der Kunde hat den Verlag in dem zuvor geschilderten Fall den aus solchen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen und zudem von allen Nachteilen freizustellen, die durch seine schädigenden Handlungen entstehen können. Die Haftung des Kunden beschränkt sich dabei auf diejenigen Fälle, die dieser zu vertreten hat.

7. Hinweise zu Urheberrechtsverletzungen und zum Datenschutz

  1. Der Verlag weist den Kunden darauf hin, dass die Inhalte, zu denen der Kunde im Rahmen der durch den Verlag verschafften Nutzungsmöglichkeiten Zugang erlangt, urheberrechtlich geschützt sind. Es besteht daher die Möglichkeit für den Kunden, sich durch Kopieren, Bearbeiten und/oder Weiterverbreiten dieser Daten gegenüber dem Rechtsinhaber schadensersatzpflichtig und strafbar zu machen.
  2. Der Verlag weist alle Kunden darauf hin, dass unverschlüsselt preisgegebene Daten – auch wenn dies per E-Mail erfolgt – von Dritten mitgelesen werden können. Der Verlag hat technisch hierauf keinen Einfluss. Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, die von diesem zur Verfügung gestellten Daten durch Verschlüsselung oder in sonstiger Weise gegen Missbrauch zu schützen. Der Verlag ist dem Kunden gegenüber nicht verpflichtet, technische oder rechtliche Maßnahmen zum Schutz dieser Daten zu treffen.
  3. Der Verlag hält die Regeln des Datenschutzes ein und steht dafür ein, dass alle Personen, die mit der Abwicklung dieses Vertrages betraut werden, diese Vorschriften ebenfalls beachten. Der Verlag weist darauf hin, dass es aufgrund der Struktur des Internets möglich ist, dass die Regeln des Datenschutzes von anderen, nicht im Verantwortungsbereich des Verlags liegenden Personen oder Institutionen nicht beachtet werden. Ebenso ist es möglich, dass eine Nachricht, die aufgrund ihrer Adressierung den Geltungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes nicht verlassen sollte, trotzdem diesen Bereich verlässt. Der Verlag wird seine Mitarbeiter in der erforderlichen Form auf die Einhaltung des datenschutzrechtlichen Datengeheimnisses und vertraglich vereinbarter Verschwiegenheitspflichten ver-pflichten.

8. Gewährleistung und Haftung

  1. Für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Online-Inhalte haftet der Verlag nicht.

9. Kündigung

  1. Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von uns oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.
  2. Die vorzeitige außerordentliche Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt beiden Vertragsparteien vorbehalten.
  3. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

10. Sonstiges

  1. Wir sind berechtigt, Dritte als Dienstleister mit der Erbringung von Teilen oder des gesamten Leistungsspektrums zu beauftragen. Die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung, wenn der Kunde der Änderung nicht widerspricht.
  2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  3. Die Verträge kommen online zustande.
  4. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Firmensitz des Verlags, Berlin.
  5. Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Zweck und dem Sinn dieser unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.

Weißensee Verlag
Hubertusstraße 14
10365 Berlin

Steuernummer: 32-544-62833